Myanmar vor den Wahlen

Experten Roundtable mit dem deutschen Botschafter in Myanmar, Christian-Ludwig Weber-Lortsch

Der deutsche Botschafter in Myanmar, Christian-Ludwig Weber-Lortsch, war am 24. August 2015  Gast eines Experten-Roundtables, der von der Westerwelle Foundation und dem European Council on Foreign Relations organisiert wurde. Dabei tauschte sich der Botschafter mit Vertretern aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik über das Thema „Myanmar vor den Wahlen“ aus.

Der Botschafter gab Einblicke in die aktuellen sozialen und ökonomischen Entwicklungen des Landes und gab eine Einschätzung zu den politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen im Kontext der anstehenden Wahlen ab. Außerdem erläuterte er die mögliche zukünftige Rolle Europas in dem weiteren Transformationsprozess.

In der anschließenden Diskussion thematisierten die Teilnehmer unter anderem den Verlauf des Reformprozesses. Sie zeigten sich einig darüber, dass dieser nicht als gescheitert anzusehen sei, sondern vielmehr als eine Entwicklung, die angesichts vieler Hindernisse nur langsam voranschreite und weiterhin „strategische Geduld“ benötige.

Exemplarisch ließe sich dies auch an den internen Konflikten der momentanen Regierungspartei ablesen. Die Diskutanten äußerten sich dennoch zuversichtlich, dass die Wahlen wie geplant am 8. November 2015 stattfinden würden. Die Möglichkeit sei groß, dass die Partei der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyis (NDL) eine große Mehrheit der Stimmen und Sitze gewinnen werde. Es sei jedoch ungewiss, welche Auswirkungen ein solcher Sieg auf den Demokratisierungsprozess hätte.

Den Einfluss Europas beziehungsweise der EU in Myanmar sehen die Teilnehmer noch als begrenzt. Wichtigster Partner des Landes, vor allem in wirtschaftlicher Sicht, sei nach wie vor China. Um die Rolle Europas in Myanmar zu stärken, müsste sich bemüht werden, ein politisches Profil aufzubauen und mehr Präsenz vor Ort zu zeigen.