Europas Herausforderungen in einer Welt im Wandel

Diskussionsveranstaltung mit Premierminister Xavier Bettel


Flüchtlingsströme, Griechenland, Ukraine und TTIP sind nur einige Schlagwörter der aktuellen Herausforderungen, vor denen die Europäische Union derzeit steht. Im Rahmen seines offiziellen Besuchs in Deutschland am 16. Juni war der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel zu Gast in der Westerwelle Foundation, um über „Europas Herausforderungen in einer Welt im Wandel" zu sprechen. Mehr als 70 Gäste aus Politik und Gesellschaft nahmen an der Veranstaltung teil. An den Vortrag Bettels schloss sich eine Diskussion mit dem Publikum an, moderiert von Alexander Vogel, dem Büroleiter der Westerwelle Foundation.

Luxemburg hat immer wieder eine zentrale Rolle bei der Fortentwicklung der Europäischen Union gespielt. Am 1. Juli 2015 übernimmt das Großherzogtum zum zwölften Mal die EU-Ratspräsidentschaft. Vor diesem Hintergrund bot die Diskussionsveranstaltung in der Westerwelle Foundation für Bettel eine Gelegenheit, um zur aktuellen europäischen Politik Stellung zu nehmen und über seine EU-Pläne zu sprechen. Der Premierminister betonte die Notwendigkeit, bei allen Herausforderungen als europäische Gemeinschaft zusammenzustehen und gemeinsam Lösungen zu finden. Gleichzeitig ließ er aber keinen Zweifel daran, dass unmittelbarer Handlungsbedarf hinsichtlich vieler Probleme besteht. Es dürfe wie beispielsweise in der Griechenlandkrise oder angesichts der Flüchtlingsströme nicht nur geredet werden.

„Es muss auch was dabei rauskommen“,

sagte Bettel. Ansätze zur Lösung der Flüchtlingsproblematik müssten vor Ort, also in den Herkunftsländern der Flüchtlinge gefunden werden. Die Menschen dort müssten Perspektiven und Sicherheit bekommen.

In der EU steht für Bettel die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit an erster Stelle. Wichtig sei dabei aber auch, für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu sorgen, insbesondere ökologische Aspekte und den Klimawandel zu berücksichtigen, so der Premierminister. Zu den Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP sagte Bettel, dass die Pläne grundsätzlich gut und wichtig seien, um die Wirtschaft zu stärken – jedoch nicht um jeden Preis. So dürften Qualitätsstandards, beiderseits des Atlantiks, – nicht herabgestuft werden. Der Premierminister wies außerdem darauf hin, die TTIP-Debatte, insbesondere in den Medien, fair und konstruktiv zu führen.

Auch zum Konflikt in der Ukraine äußerte sich Bettel. Er kündigte an, bald zu Gesprächen nach Kiew und nach Moskau reisen zu wollen.

„Wir müssen mit allen Seiten reden.“

Nur so sei es möglich, friedliche Lösungen zu finden.